Altmeier, Peter

* 12.08.1899 Saarbrücken
† 28.08.1977 Koblenz

Kaufmann, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, rk.

1917 Kriegsdienst und französische Gefangenschaft
1918/19 Einstieg in einen Koblenzer Lebensmittel-Großhandelsbetrieb
1929-1933 Mitglied des Stadtrats in Koblenz
1933-1945 Tätigkeit im Lebensmittelhandel
1946 Regierungspräsident in Montabaur; Mitgründer der CDU Rheinland-Pfalz
1947-1966 Vorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz
1947-1971 MdL von Rheinland-Pfalz
1947-1969 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz
1948-1967 auch Wirtschafts- und Verkehrsminister

Über zwei Jahrzehnte regierte der gebürtige Saarländer Peter Altmeier erfolgreich das Bundesland Rheinland-Pfalz. Es gelang ihm, das durch die Verordnung Nr. 57 der französischen Militärregierung neu geschaffene „Land aus der Retorte“ zu konsolidieren und die sehr unterschiedlichen Landesteile zu integrieren.

Herkunft und Ausbildung

Zur Welt kam Johann Peter Altmeier am 12. August 1899 in Saarbrücken, im Ortsteil Malstatt-Burbach. Er und seine Zwillingsschwester waren die ältesten von acht Kindern des Ehepaars Peter und Maria Altmeier (geb. Zenner). Der Vater arbeitete als Meister in einer Eisengießerei. 1906 zog die Familie nach Koblenz, wo der Vater mehrere berufliche Stationen durchlief, u. a. war er hauptamtlicher Sekretär der Katholischen Arbeitervereine sowie Leiter einer Jugendherberge. In Koblenz begann der junge Peter Altmeier, nach Absolvierung von Volks- und Handelsschule, eine kaufmännische Ausbildung. 1917 wurde er als Soldat eingezogen und geriet im Oktober 1918 in französische Kriegsgefangenschaft. Im Juli 1919 kehrte er in seine Heimatstadt Koblenz zurück, die zunächst von amerikanischen und ab 1923 von französischen Truppen besetzt wurde. Erst 1929 verließen die Besatzungstruppen die Stadt und 1930 den Rest des Rheinlands.

Seine berufliche Tätigkeit nahm Altmeier als kaufmännischer Angestellter in einem mittelständischen Betrieb für den Lebensmittel-Großhandel auf. Später wurde er Prokurist und Mitinhaber der Firma. 1925 heiratete er Margarete Merl, der Ehe entstammten zwei Kinder.

Politisch aktiv wurde er – aufgewachsen in der Tradition des Zentrums und fest verankert im katholischen Glauben – 1919 im Windthorstbund. Er wurde der Vorsitzende des Ortsverbandes Koblenz und engagierte sich zudem in der Zentrumspartei, für die er 1929 in den Stadtrat gewählt wurde. Nach seiner Wiederwahl 1933 und der Auflösung des Zentrums nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten lehnte er es ab, als Hospitant zur NSDAP-Fraktion zu wechseln, gab die politische Betätigung auf und konzentrierte sich auf seine Tätigkeit als Geschäftsführer. Den Machthabern blieb er allerdings suspekt, 1944 sollte er nach dem missglückten Attentat auf Adolf Hitler verhaftet werden, konnte sich aber durch Flucht der Inhaftierung entziehen. Gegen Ende des Zweiten Weltkriegs, im Januar 1945 wurde die Familie ausgebombt und lebte vorübergehend in Bad Ems.

Politischer Neuanfang und Gründung des Landes Rheinland-Pfalz

Nach dem Zusammenbruch der nationalsozialistischen Diktatur traf sich Peter Altmeier sofort mit früheren politischen Gesinnungsgenossen aus dem Zentrum, um über die politische Neugestaltung zu sprechen. Ziel war es, wie an vielen anderen Orten auch, evangelische und katholische Christen in einer gemeinsamen Partei zu vereinen. Altmeier wurde Mitglied im „Bürgerrat“ von Koblenz, dessen Gründung von der Militärverwaltung genehmigt worden war. Der Rat, in dem Mitglieder aller Parteien vertreten waren, sollte eine Verbindung zwischen Bürgerschaft und Stadtverwaltung bilden.

Am 17. Februar 1946 fand die Gründungsversammlung der Koblenzer Christlich-Demokratischen Partei (CDP), deren Vorsitz Franz Henrich innehatte, im dortigen Rathaussaal statt. Hier begründet Peter Altmeier auch den überkonfessionellen Anspruch der neuen Partei, der sich aus dem gemeinsamen Leiden in den Jahren der nationalsozialistischen Diktatur ergeben habe, denn es „muß [...] auf dem politischen Gebiet auch möglich sein, diese Kampfgemeinschaft aus der Welt der Bedrückung in eine politische Gemeinschaft zur Erringung friedlicher Ziele umzuwandeln“.

Am 24. Mai 1946 wurde Peter Altmeier zum Regierungspräsidenten des neugeformten Regierungsbezirks Montabaur ernannt, der vier Landkreise des früheren preußischen Regierungsbezirks Wiesbaden umfasste. Zudem übernahm Altmeier am 6. Juni 1946 den Vorsitz der Koblenzer CDP von Franz Henrich, nachdem es zu heftigen Auseinandersetzungen um den künftigen politischen Kurs gekommen war. Henrich befürwortete ein selbständiges Rheinland in einem deutschen Staatenbund, unterlag aber mit seinen Vorstellungen.

Durch die von General Pierre Koenig unterzeichnete Verordnung Nr. 57 wurde am 30. August 1946 Rheinland-Pfalz als letztes Land in den westlichen Besatzungszonen geschaffen. Das neue Land umfasste die Pfalz und die bestehenden Regierungsbezirke Trier, Koblenz, Mainz und Montabaur. Mainz wurde zur Hauptstadt bestimmt, aufgrund der Kriegszerstörungen wurde allerdings zunächst Koblenz provisorische Hauptstadt.

Nach Durchführung der Kommunalwahlen am 15. September und 13. Oktober 1946 wurden vier Wahlmännergremien gebildet. Diese wählten am 17. November 1946 nach den Prinzipien des Verhältniswahlrechtes die Mitglieder der Beratenden Landesversammlung, die erstmals am 22. November 1946 zu ihrer konstituierenden Sitzung im Koblenzer Stadttheater zusammentraten. Von den 127 Mitgliedern gehörten 70 der CDP (55,1 Prozent) an. Zum provisorischen Ministerpräsidenten einer Allparteienregierung wurde am 2. Dezember 1946 Wilhelm Boden (CDU), Oberregierungspräsident von Rheinland-Hessen-Nassau, von der Militärregierung ernannt.

Am 14. Februar 1947 schloss sich in Bad Kreuznach die CDP in den nördlichen Regierungsbezirken mit der CDU in den südlichen Regierungsbezirken des Landes zu einem einheitlichen Landesverband zusammen. Peter Altmeier wurde zum vorläufigen Vorsitzenden der CDU bestimmt, auf dem ersten Landesparteitag am 17. Oktober 1947 in Kaiserslautern wurde er im Amt bestätigt und behielt den Vorsitz bis 1966.

Am 25. April 1947 verabschiedete die Beratende Landesversammlung im Hotel Rittersturz bei Koblenz den Entwurf der Landesverfassung und empfahl der Bevölkerung die Annahme im Volksentscheid. Der III. Abschnitt der Verfassung über „Schule, Bildung und Kulturpflege“, der zu vielen Diskussionen Anlass gegeben hatte, wurde ausgegliedert. Über ihn wurde getrennt abgestimmt, um die termingerechte Verabschiedung der Verfassung nicht zu gefährden. Während die CDU für Konfessionsschulen plädierte, befürworteten die SPD und die FDP christliche Simultanschulen zur Überbrückung konfessioneller Gegensätze und die KPD weltanschaulich neutrale Schulen.

Im Landesdurchschnitt akzeptierten 53 Prozent die neue Verfassung und 47 Prozent lehnten sie ab. Die Schulartikel wurden von 52,4 Prozent der Wähler angenommen, 47,6 Prozent stimmten dagegen. Die Landesversammlung schloss daraufhin ihre Beratungen ab und löste sich auf. Am gleichen Tag erfolgte die Wahl des ersten rheinland-pfälzischen Landtags. Hier erhielt die CDU 47,2 Prozent der Stimmen und 47 Sitze. Nach der Nachwahl am 21. September 1947 im Landkreis Saarburg erhöhte sich die Zahl der Sitze auf 48 von 101 Sitzen.

Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz wurde zunächst Wilhelm Boden, der jedoch von der SPD abgelehnt wurde und dem deshalb die Regierungsbildung nicht gelang. Am 9. Juli 1947 trat Boden zurück, tags darauf wurde Altmeier zum Ministerpräsidenten gewählt. Er regierte zunächst mit einem Kabinett aus CDU, SPD, LDP und KPD, bildete im Dezember 1949 eine Koalition mit der SPD und nach der Landtagswahl 1951 eine CDU/FDP-Koalition. Obwohl die CDU bei den Landtagswahlen 1955 und 1959 jeweils die absolute Mehrheit im Landtag erreichte, behielt er das Regierungsbündnis mit der FDP bei. Auch 1963 und 1967 wurde wieder eine CDU/FDP-Koalition gebildet.

Die ersten Jahre von Altmeiers Amtszeit waren geprägt von Problemen durch die äußerst schlechte Versorgungslage im Land sowie von Disputen mit der französischen Besatzungsmacht, bis 1951 repräsentiert durch Claude Hettier de Boislambert. Zudem musste es Altmeier ein Anliegen sein, im „Retortenstaat“ Rheinland-Pfalz ein Gefühl der Gemeinsamkeit zu entwickeln, so dass die Bereitschaft entstand, das neue Land als dauerhafte Lösung zu akzeptieren. Vorrangig für ihn war zudem, die von den Militärgouverneuren immer wieder geforderten Vorschläge für eine mögliche Neugliederung der Länder zu vermeiden, da er befürchtete, dass in diesem Fall das Bestehen von Rheinland-Pfalz zur Disposition gestellt werden würde. Vom 8.–10. Juli 1948 war er Gastgeber der westdeutschen Ministerpräsidenten, die im Hotel Rittersturz bei Koblenz tagten und dort über die Schaffung eines westdeutschen Staates debattierten. Altmeier wurde von seinen Kollegen einstimmig zum Vorsitzenden der Konferenz bestimmt. Auch hier war die Neugliederung der Länder ein Tagesordnungspunkt und es gelang Altmeier mit Verhandlungsgeschick, dieses Thema, das sicherlich Auswirkungen auf den „Kunststaat“ Rheinland-Pfalz gehabt hätte, zu vertagen. Die immer wieder aufflammenden Neugliederungsdebatten zogen sich dennoch bis in die 1970er Jahre hin.

Am 16. Mai 1950 beschloss der Landtag – nach zwei gescheiterten Anläufen – mit 49 zu 32 Stimmen den Umzug von Koblenz in die wiederaufgebaute Stadt Mainz, die 1946 als Landeshauptstadt bestimmt worden war. Am 18. Mai 1951 trat der rheinland-pfälzische Landtag erstmals im Mainzer Deutschhaus zusammen. Auch dies trug zur Konsolidierung des Landes bei. Dem Koblenzer Altmeier war bewusst, dass im Süden des Landes nur Mainz als Hauptstadt akzeptiert werden würde und so setzte er sich vorbehaltlos dafür ein. 1954/55 und 1965/66 amtierte Peter Altmeier zudem als Präsident des Bundesrates und gewann damit weiteres Profil als „Landesvater“.

Zu einer Belastung für das junge Bundesland wurde der schon länger schwelende Streit um die Einführung von Simultan- oder Bekenntnisschulen. In Art. 29 Abs. 1 der Landesverfassung war geregelt worden, dass „die öffentlichen Volksschulen [...] Bekenntnis- oder christliche Simultanschulen“ sind. Über die Verankerung des Elternrechts in der Verfassung konnten bestehende Schulen in Bekenntnisschulen umgewandelt werden, falls dies der Elternwille wünschte. 1952 eskalierte der Streit in Rheinhessen durch eine Initiative des Mainzer Bischofs Albert Stohr, der Eltern aufforderte, die Einrichtung von Bekenntnisschulen zu fordern. Beigelegt wurde die Auseinandersetzung teilweise mit der Verabschiedung des neuen Volksschulgesetzes durch den rheinland-pfälzischen Landtag am 25. Januar 1955.

In der Saarfrage geriet der rheinland-pfälzische Ministerpräsident in heftigen Gegensatz zu Konrad Adenauer. Der in Saarbrücken geborene Altmeier trat kompromisslos für eine rasche und vollständige Rückgliederung des Saargebietes in die Bundesrepublik ein. Am 23. Oktober 1955 lehnte die Bevölkerung des Saargebietes das sogenannte Saarstatut mit 67,7 Prozent in einer Volksbefragung ab – für Altmeier eine Bestätigung seiner unnachgiebigen Haltung.

Auch als Vorsitzender der Rundfunk-Kommission der Länder trat Peter Altmeier im sogenannten Fernsehstreit in Gegnerschaft zu Bundeskanzler Adenauer, als es um die Rundfunkhoheit der Länder ging. Im 1. Rundfunk-Urteil vom 28. Februar 1961 untersagte das Bundesverfassungsgericht die Etablierung der von Konrad Adenauer angestrebten „Deutschland-Fernsehen GmbH“ als Alternative zu den Programmen der ARD und sprach den Ländern die volle Rundfunkkompetenz zu. Am 6. Juni 1961 unterzeichneten die Ministerpräsidenten in Stuttgart den Staatsvertrag über die „Errichtung der Anstalt des öffentlichen Rechts Zweites Deutsches Fernsehen“. Peter Altmeier wurde zum Vorsitzenden des Verwaltungsrates berufen, die Anstalt der Länder erhielt ihren Sitz in Mainz.

Politisches Wirken

Peter Altmeier ist es gelungen, Rheinland-Pfalz „vom Land aus der Retorte zu einem Land mit eigenem Profil“ (Rudolf Morsey) zu entwickeln. Zudem vermochte er es bei verschiedenen Gelegenheiten, eine Auflösung des Gebildes, das aus Teilen von ehemaligen nassauischen, preußischen, bayerischen und hessischen Gebieten zusammengesetzt worden war, zu verhindern. Auch wenn er in der Beratenden Landesversammlung während der 3. Lesung der neuen Verfassung am 25. April 1947 u. a. erklärte: „Für uns hat das Land Rheinland-Pfalz also durchaus keinen Ewigkeitswert“, so setzte er doch alles daran, politische Tatsachen zu schaffen und eine eventuelle Änderung der Landesgrenzen zu verhindern.

Wichtig war es Peter Altmeier auch, eine Versöhnung mit den Nachbarstaaten – vor allem mit dem ehemaligen Kriegsgegner Frankreich – zu erreichen. Schon 1950 schloss das Land einen Staatsvertrag mit Luxemburg über den Bau einer Wasserkraftanlage. Am 23. August 1953 erfolgte die Grundsteinlegung für die gemeinsam geplante deutsch-französische Kirche des Heiligen Bernhard von Clairvaux in Speyer in Anwesenheit von vielen bedeutenden Persönlichkeiten aus beiden Staaten. Seit 1953 gab es auch erste Kontakte im schulischen Bereich und zwischen den Universitäten sowie auf lokaler Ebene zwischen Kirchengemeinden. 1956 etablierte sich der „Freundschaftskreis Rheinland-Pfalz/Burgund e. V.“ als Dachverband für 138 kommunale und 50 Verbandspartnerschaften in Burgund und Rheinland-Pfalz. 1962 wurde diese erste bi-nationale regionale Partnerschaft durch die Landesregierung von Rheinland-Pfalz und die höchsten politischen Repräsentanten Burgunds offiziell bestätigt und mit einem Urkundenaustausch feierlich implementiert.

Im Streit um die Konfessionsschulen blieb Peter Altmeier seiner religiösen Überzeugung treu und lehnte Simultanschulen ab. Den Volksschulen drohte durch die steigende Zahl der konfessionell gebundenen Bekenntnisschulen die Zersplitterung in Zwergschulen, die Lehrerausbildung erfolgte zudem in konfessionell getrennten pädagogischen Akademien. Ein Ausgleich in dieser Frage gelang in seiner Amtszeit nur teilweise. Eine Lösung kam erst durch die Schulreform in den 1970er Jahren zustande.

Im Laufe seiner Regierungszeit vermochte es Altmeier, der von 1948 bis 1967 auch Minister für Wirtschaft und Verkehr war, das agrarisch geprägte „Land der Rüben und Reben“ auch weiter zu industrialisieren. Bis zu diesem Zeitpunkt gab es nur im südlichen Landesteil um Ludwigshafen wichtige Bereiche der chemischen Industrie. Die Regierung sorgte für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und es gelang die Ansiedlung u. a. der Automobilindustrie und damit verbundener Zulieferbetriebe, die vor allem in strukturschwachen Gebieten und Randlagen Fabriken bauten. In der 1950er Jahren lösten Industrie und Handwerk die Landwirtschaft als größten Arbeitgeber ab. Zudem siedelten sich Standorte der Bundeswehr, militärtechnische Einrichtungen und große Teile der amerikanischen Streitkräfte im Land an, ein – ebenso wie die aufblühende Tourismusindustrie – nicht unbedeutender Wirtschaftsfaktor.

Rückzug aus der Politik

Der – nicht ganz freiwillige – Rückzug Peter Altmeiers aus der Politik und der damit einhergehende Generationswechsel fanden in Raten statt. Im März 1966 übergab er das Amt des CDU-Landesvorsitzenden an den jungen Helmut Kohl – zu diesem Zeitpunkt Fraktionsvorsitzender im Landtag – und wurde Ehrenvorsitzender seiner Partei. Bei den Landtagswahlen 1967 gelang es Altmeier noch einmal, die CDU zum Wahlsieg zu führen. Zwei Jahre, am 19. Mai 1969, löste ihn Helmut Kohl – nach 22-jähriger Amtszeit – im Amt des Ministerpräsidenten ab. Bis 1971 blieb Peter Altmeier noch Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrates und Mitglied des Landtags, danach zog er sich aus dem öffentlichen Leben zurück.

1954 war Altmeier mit dem Großen Verdienstorden des Bundesverdienstkreuzes ausgezeichnet worden. Am 16. August 1959 erhielt er die Ehrenbürgerwürde seiner Heimatstadt Koblenz, der er immer verbunden geblieben war. Auch als Ministerpräsident hatte er seinen Wohnsitz dort beibehalten. In seiner Dankesrede bezeichnete er die Verleihung der Ehrenbürgerrechte als „das Schönste, was mir in meiner politischen Wirksamkeit zuteil wurde. Es ist gewissermaßen die Krönung derselben.“ 1963 erhielt er außerdem die Ehrenbürgerwürde der burgundischen Stadt Dijon.

Peter Altmeier verstarb am 28. August 1977 nach längerer Krankheit in seiner Heimatstadt. Ihm zu Ehren wurde dort 1981 ein Denkmal am Moselufer, unweit des Deutschen Ecks, errichtet.

Literatur

Fritz Hirschner: Aus dem Chaos zum Land mit Zukunft. Dr. h.c. Peter Altmeier und das Werden von Rheinland-Pfalz. 2. Auflage Koblenz 1975

Rudolf Morsey: Peter Altmeier (1988–1977), in: Zeitgeschichte in Lebensbildern. Aus dem deutschen Katholizismus des 19. und 20. Jahrhunderts Bd. 6. Hg. von Jürgen Aretz, Rudolf Morsey und Anton Rauscher. Mainz 1984, S. 200–213

Franz-Josef Heyen (Hg.): Rheinland-Pfalz entsteht. Beiträge zu den Anfängen des Landes Rheinland-Pfalz in Koblenz 1945–1951 (Veröffentlichungen der Kommission des Landtags für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz 5). Boppard 1984

Anne Martin: Die Entstehung der CDU in Rheinland-Pfalz (Veröffentlichungen der Kommission des Landtags für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz 19). Mainz 1995

Hannes Ziegler (Hg.): Politiker in Rheinland-Pfalz. Unsere Ministerpräsidenten. Annweiler 2003, S. 39–53

Michael Kißener: Kleine Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz 1945–2005. Wege zur Integration eine „Nachkriegsbundeslandes“. Karlsruhe 2006

Rheinland-Pfalz ist 60. Vorträge zu den Etappen rheinland-pfälzischer Zeitgeschichte 1947–2007. Hg. von der Landeszentrale für Politische Bildung Rheinland-Pfalz. Mainz 2007

Eva Rödel: „Schulkrieg“ in Rheinland-Pfalz? Der Schulstreit in Rheinhessen und seine Folgen, in: Blätter zum Land Nr. 65. Hg. von der Landeszentrale für Politische Bildung Rheinland-Pfalz

Denise Lindsay